Durch das Abwasserabgabengesetz verpflichtet der Gesetzgeber die Länder, für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer eine Abgabe zu erheben. Abgabepflichtig ist der Einleiter. Das Gesetz gilt nur für unmittelbare Einleitungen in ein Gewässer (Direkteinleitungen).

Die Abwasserabgabe ergänzt die wasserrechtlichen Vorschriften als zusätzliches Instrument für einen wirksamen Gewässerschutz. Die Inanspruchnahme des knappen Umweltgutes „Wasser“ durch Abwassereinleitungen soll nicht kostenlos möglich sein. Die Einleiter, das sind die Gemeinden und industrielle Direkteinleiter, sollen angehalten werden, für eine verbesserte Abwasserreinigung zu sorgen.

Zur Förderung dieses Zweckes wird das Aufkommen aus der Abwasserabgabe eingesetzt. 

Abwasser ist so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. Eine Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser in Gewässer darf nur erteilt werden, wenn die Schädlichkeit des Abwassers so gering wie möglich gehalten wird und die Einleitung mit den Anforderungen an die Gewässereigenschaften vereinbar ist.

Wir unterscheiden zwischen

• öffentlicher Abwasserbeseitigung durch die Städte, Märkte und Gemeinden,

• privater Abwasserbeseitung größerer Industriebetriebe mit eigener Einleitung in ein Gewässer (Betriebskläranlagen)

Für Sie zuständig: 

• privater Abwasserbeseitigung aus besonderen Betriebsbereichen in die öffentliche Kanalisation (Indirekteinleiter) im Sinne von § 58 WHG (Wassserhaushaltsgesetz)

Für Sie zuständig:  N.N.

• private Abwasserbeseitigung über Hauskläranlagen (Kleinkläranlagen) und Abwassersammelgruben

Für Sie zuständig:

• Frau Auernhammer