19.02.2021

Öffnung von Schulen und Kitas im Landkreis

Der Landkreis Neuburg-Schrobenhausen hat amtlich festgestellt, dass der 7-Tages-Inzidenzwert von 100 im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen dauerhaft unterschritten ist. Um den Betrieb von Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen aufnehmen zu können, ist eine amtliche Feststellung erforderlich. Der Landkreis hat dazu am 19. Februar 2021 eine entsprechende Allgemeinverfügung veröffentlicht. Die Allgemeinverfügung gilt ab 20. Februar 2021, 0.00 Uhr.

Im Landkreis findet ab dem 22. Februar 2021 Präsenzunterricht an den Jahrgangsstufen 1 bis 4 der Grundschulen, an den Jahrgangsstufen 1 bis 4 der Förderzentren einschließlich der Schulvorbereitenden Einrichtungen sowie an weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren, an den Schulen für Kranke in Abstimmung mit den Kliniken und in den Abschlussklassen der übrigen Schulen statt. Kann die Einhaltung des Mindestabstands nicht durchgehend und zuverlässig gewährleistet werden, findet der Wechselunterricht statt.

Auch Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen gehen in Betrieb. Die Betreuung muss dabei in festen Gruppen erfolgen.

 

Die amtliche Feststellung im Wortlaut:

 

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG);

Amtliche Feststellung nach § 18 Abs. 1 Satz 6 und § 19 Abs. 1 Satz 4 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV)

 

 

Amtliche Feststellung

 

 

  1. Es wird festgestellt, dass im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 nicht überschreitet und somit

 

  1. die in § 18 Abs. 1 Satz 5 der 11. BayIfSMV angeordneten Regelungen für den Schulbetrieb ab 22.02.2021 gelten.

 

  1. die in § 19 Abs. 1 Satz 3 der 11. BayIfSMV angeordneten Regelungen für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen ab 22.02.2021 gelten.

 

  1. Diese Feststellung tritt am 20.02.2021 in Kraft. Sie gilt entsprechend der Regelung in Art. 41 Abs. 4 BayVwVfG am 19.02.2021 durch die Veröffentlichung in Rundfunk, Internet und Presse sowie im Amtsblatt des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen als bekanntgegeben.

 

 

Neuburg a. d. Donau, 19. Februar 2021

Landratsamt

 

 

Heinrich

Oberregierungsrätin

 

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